Der richtige Weg in Sachen Radwegeverkehrskonzept – nur aus SPD-Sicht?

Wenn es noch eines Beweises bedurfte, dass die SPD an der Realität vorbeiredet, liefert die Haushaltsrede von Judith Dröscher diesen aus Sicht der Kritiker gleich mit. In Vertretung des offenbar erkrankten Fraktionssprechers Michael Schmidt schlug sie insgesamt die versöhnlichsten Töne an – doch die strukturelle Verantwortung ihrer Partei für die kommunale Finanzlage blieb unerwähnt. Seit Jahren, so der breite Vorwurf, werde aus Mainz der Handlungsspielraum der Kommunen beschnitten und durch eine Politik der Zuschüsse und Abhängigkeiten ersetzt. Dass auch die Landesregierung ihren Anteil an der schwierigen VG-Haushaltslage trägt, steht außer Frage. Die SPD lebt und handelt in ihrer eigenen Blase. Umso irritierender wirkte Dröschers Einschätzung am Ende ihrer Haushaltsrede, die Verbandsgemeinde befinde sich bei Ausbau- und Umsetzung von Radwegen auf dem „richtigen Weg“.

Ein Blick auf die Realität zeichnet ein anderes Bild: Gerade im Bereich Radwege ist in den vergangenen Jahrzehnten ein kaum sichtbarer Fortschritt erzielt worden. In ihrer Rede verwies Schindler auf die Projekte im Kellenbachtal und am Hahnebach – Vorhaben, die seit Jahrzehnten auf den Wunschlisten stehen. Konkrete Umsetzungsschritte? Fehlanzeige. Wo bitteschön sind da die richtigen Wege? Auch das extern erarbeitete Radwegekonzept liegt weiterhin in der Schublade – inklusive Stillstand bei der Umsetzung. Zwar sind im Haushalt erneut Mittel eingestellt, doch eine öffentliche Priorisierung oder verbindliche Zeitplanung bleiben bisher aus. Zwischen Ankündigung und Umsetzung klafft damit weiterhin eine erhebliche Lücke – insbesondere bei größeren Projekten. Vor diesem Hintergrund stellt sich zwangsläufig die Frage, welchen „richtigen Weg“ die SPD hier erkennt – einen, den andere Fraktionen ebenso wenig wahrnehmen wie viele Menschen im Kirner Land selbst.