Die jüngste Abstimmung im VG-Rat zur Erweiterung des Flächennutzungsplans für den geplanten Solarpark Itzbach steht erneut auf dem Prüfstand. Bürgermeister Thomas Jung hat während der Ratssitzung in Hochstetten-Dhaun Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Abstimmungsergebnisses geäußert. Hintergrund ist der Verdacht, dass ein Ratsmitglied mit einem möglichen Sonderinteresse an der Entscheidung dennoch an der Abstimmung teilgenommen haben könnte. Gemäß § 22 Absatz 1 Nr. 3b der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz, so Jung, sind insbesondere Vereinsvorsitzende bei Entscheidungen ausgeschlossen, wenn ein konkreter Interessenkonflikt vorliegt. Ob dieser Fall tatsächlich vorliegt, sei Gegenstand einer laufenden verwaltungsinternen Prüfung. Namen und konkrete Zusammenhänge wurden von offizieller Seite nicht genannt, doch Bürgermeister Jung ließ durchblicken, dass sich die Identität der betreffenden Person durch logisches Kombinieren erschließen lasse. Wer löst sein Rätsel?

„Es bleibt spannend“, so Jung wörtlich. Sollte sich der Verdacht einer Befangenheit bestätigen, müsste die Abstimmung für ungültig erklärt und erneut durchgeführt werden. Aller guten Dinge sind dre? Maybe? Dies hätte eine grundlegende Neubewertung der bisherigen Ablehnung zur Folge. Beobachter sehen in einer möglichen Wiederholung der Abstimmung eine Chance, die Diskussion um die Erweiterung des Flächennutzungsplans konstruktiv neu aufzusetzen. Das scheint dringend geboten. Eine erneute Abstimmung könnte den Weg für eine sachlichere Auseinandersetzung ebnen und bestehende Bedenken in Ruhe ausräumen. Ein Neuanfang mit Vernunft und Verstand wäre in dieser Situation die beste und womöglich schnellste Lösung. Ob sich diese Hintertür öffnet, wird sich gewiss in den kommenden Tagen entscheiden.