Heute, um 18:30 Uhr im Restaurant „Zum Soonwald“ in Hennweiler bietet sich für interessierte Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, sich über die geplante Freiflächen-Photovoltaikanlage, offene Fragen und das weitere Vorgehen zu informieren und auszutauschen. Dass es dazu überhaupt Gesprächsbedarf gibt, dürfte kaum überraschen. In einer bemerkenswerten Demonstration kommunalpolitischer Beweglichkeit hat der Gemeinderat von Hennweiler bewiesen, dass Bürgerbeteiligung ein äußerst wichtiges Gut ist – solange sie nicht zu spät kommt, zu früh kommt oder tatsächlich etwas entscheiden möchte. Anlass der jüngsten Debatte ist der geplante Bau einer 48 Hektar großen Freiflächen-Photovoltaikanlage, die nach Ansicht vieler Bürger das Ortsbild nachhaltig verändern könnte. Nach Ansicht anderer könnte sie hingegen lediglich Strom produzieren – was in Zeiten der Energiewende bekanntlich ebenfalls nicht ganz unbedeutend ist.
Besonders beeindruckend zeigte sich in der Diskussion die Rolle des Gemeinderats als „Sprachrohr der Bürger“. Dieses Sprachrohr sendete allerdings in der entscheidenden Sitzung offenbar auf einer Frequenz, die von Teilen der Bürgerschaft nicht empfangen werden konnte. Die Bürgerinitiative zeigte sich irritiert darüber, dass Bürgerbeteiligung in Broschüren und Satzungen offenbar deutlich einfacher funktioniert als in der politischen Praxis. Man habe gelernt, dass Transparenz, Anhörung und Mitbestimmung wichtige Säulen der Demokratie seien – allerdings möglicherweise eher als dekorative Elemente in Informationsblättern. „Die Landschaft soll bleiben, wie sie ist“, heißt es aus Reihen der Kritiker. Für zusätzlichen Gesprächsstoff sorgt die Erkenntnis, dass finanzielle Interessen Einzelner nicht über den Interessen der Allgemeinheit stehen dürften. Die Bürgerinitiative kündigte an, weiterhin das Gespräch zu suchen – in der Hoffnung, dass dieses künftig nicht erst dann beginnt, wenn Entscheidungen bereits gefallen sind.
Es ist mir aus vielerlei Gründen schlicht nicht nachvollziehbar, wieso sich der Gemeinderat in Hennweiler so vehement gegen die Beteiligung der Hennweiler Bürgerschaft stemmt. Von einer juristischen Notwendigkeit kann ja nun nicht ernsthaft die Rede sein, denn neben Fristablauf und Negativkatalog gibt es, als Instrument des guten Willens und der gelebten Demokratie, das Ratsbegehren. Hierauf wurde der Rat von Lena Müller auch eindringlich hingewiesen. Traut man sich nicht zu, erfolgreich Überzeugungsarbeit leisten zu können oder traut man selbst vielleicht den eigenen Argumenten nicht? Aus meiner Sicht haben sich die betreffenden Mandatsträger in ihrer Funktion als Interessenvertretet der Hennweilerer Bürger jedenfalls weitgehend disqualifiziert.