Was sich derzeit rund um den geplanten Solarpark in Hochstetten-Dhaun abspielt, markiert einen bedenklichen Tiefpunkt demokratischer Zusammenarbeit auf Verbandsgemeindeebene – und ist damit unser klarer Aufreger der Woche. Hier wurde ein Solarpark geplant, genehmigt, gebaut – und steht nun kurz vor der Inbetriebnahme. Doch die nötige Flächennutzungsplanänderung für Trafostation und Batteriespeicher wurde überraschend vom Verbandsgemeinderat Kirner Land abgelehnt. Die Gründe wirken konstruiert, der Zeitpunkt irritiert: Während der gesamten Planung gab es keine Einwände, nun droht das Projekt zu scheitern – nicht aus technischen oder rechtlichen Gründen, sondern durch politische Blockade. Besonders brisant: Eine Wortführerin der Ablehnung könnte befangen sein. Der Protest aus den Ortsgemeinden ist groß, das Vertrauen in demokratische Abläufe erschüttert. Der Fall zeigt: Wer lokal Verantwortung übernimmt, läuft Gefahr, auf höherer Ebene ausgebremst zu werden. Was als Modellprojekt für die Energiewende gedacht war, wird so zum Sinnbild für Misstrauen, Stillstand und politische Kleinkriege. Die Verbandsgemeinde braucht dringend einen Kurswechsel – hin zu Fairness, Transparenz und echter Zusammenarbeit. Denn die Energiewende beginnt vor Ort – oder scheitert genau dort. Was sich in Hochstetten-Dhaun abspielt, ist mehr als eine lokale Meinungsverschiedenheit. Es ist ein Stück Provinztheater – irgendwo zwischen Tragikomödie, Verwaltungsposse und Politdrama. Und die Serie ist noch nicht zu Ende.
Die Fraktionen der Freien Wähler (dafür) und der FDP (dagegen) haben Stellungnahmen veröffentlicht (siehe unten). Eine ausführliche Stellungnahme der Ortsgemeinde Hochstetten-Dhaun folgt in der kommenden Woche im amtlichen Mitteilungsblatt. Vorab ist die unten verlinkt.
Ich vermute, es geht hier nicht um Sachthemen..
Es geht darum sich für die nächste Bürgermeisterwahl in Stellung, oder ins Gespräch zu bringen. Emotionen, falsche Argumente sind da wichtig, und nicht die Frage, ob ein Projekt gut für eine Region ist.
Die politisch Verantwortlichen, sollten ihren Ehrgeiz und Egoismus hintenansteölen, und ein Projekt, was
SInn macht, unterstützen., und nicht aus machtpolitischem Kalkül boykottieren.
Das freut nur Feinde der Demokratie.