Die aktuellen Abwasserbescheide in Kirn haben eine Welle der Unzufriedenheit unter den Bürgern ausgelöst, da die Gebühren und Abgaben nahezu verdoppelt wurden. Viele Einwohner empfinden dies als unverhältnismäßige Belastung und sehen sich von der Verbandsgemeindeverwaltung regelrecht abgezockt. Die Kritik an der mangelnden Kommunikation im Vorfeld der Bescheide ist deutlich spürbar. Während die politischen Parteien in ihren öffentlichen Statements bisher verhalten reagieren, ist im Flurfunk zu vernehmen, dass Ratsmitglieder der Verbandsgemeinde (VG) mit Unmut auf die Tragweite der Bescheide reagieren. Es wird von allen Seiten betont, dass eine derart massive Erhöhung im Vorfeld nicht ausreichend kommuniziert wurde, und die Zustimmung zur neuen Mustersatzung wäre möglicherweise anders ausgefallen, wenn die Auswirkungen bekannt gewesen wären. Offenbar fühlt man sich von Werkleiter Jochen Stumm nicht vollumfänglich aufgeklärt. Der Thomas Tuchel der VG-Werke ist Initiator und Sündenbock zugleich. In seiner Haut möchte derzeit sicherlich keiner stecken. Die Ratsmitglieder können sich allerdings von ihrer Verantwortung ihren Wählern gegenüber nicht vollumfänglich freisprechen, da eine genauere Prüfung im Vorfeld ihrerseits erforderlich gewesen wäre. Nun sind die Bescheide bereits ergangen, und die Empörung in der Bevölkerung ist groß. Interessanterweise herrscht Uneinigkeit innerhalb der SPD, vertreten durch die beiden Schwergewichte Michael Schmidt aus Hennweiler und Hans Helmut Döbell aus Hochstetten. Während Schmidt eine Überprüfung der Bescheide für notwendig erachtet, verteidigt sein Amtskollege Döbell die massive Preissteigerung mit Verweis auf zu niedrige Tarife in den vergangenen Jahren. Döbell betrachtet die Verdoppelung offenbar als legitim und in Ordnung. Die Meinung dürfte der exklusiv haben. Die Uneinigkeit innerhalb der SPD überrascht am Ende dann doch.
SPD-Schwergewichte gespalten: Uneinigkeit zwischen Schmidt und Döbell über Abwasserbescheide!
Wenn ich die zwei Namen höre bekomme ich immer Bauchweh ,warum nur 🤔🤔🤔
Hallo, geht’s noch!
Wenn man wie Herr Döbell schon über Jahre eine Mitverantwortung im Verbandsgemeinderat hat, sollte man auf die zu Recht empörten Bürger doch empathischer reagieren. Die Gebührenzahler sollten nicht die in der Vergangenheit gemachten Fehler ,der verantwortlichen Kommunalpolitiker , alleine durch horrende Gebührenerhöhungen heilen. Sondern die politisch Verantwortlichen sollten nach Möglichkeiten suchen Ihre Fehler mit mehr Weitsicht zu reparieren. So könnte man zum Beispiel die wirklich befestigten Flächen für die Zahlungen heranziehen und die Wasser- und Abwasserpreise über einen längeren Zeitraum moderat anheben. Oder man könnte auch die Unternehmen welche man durch niedrige Wasserpreise subventioniert mit zur Kasse bitten. Man sollte nicht den Anspruch haben die eigenen Fehler auf Kosten
anderer zu beseitigen und muss halt dann mit weniger Geld auskommen.
Hallo Aufgemerkt !!!
Da rollt auf die Bürger, aber auch massiv auf die Vereine und insbesondere die Ortsgemeinden und der Stadt eine Kostenlawine zu.
Nur ein Hinweis:
Satzungen darf man auch ändern.
Bei der Verbandsgemeinde ist der VG-Rat dafür zuständig. In den Gemeinden und der Stadt die Gemeinderäte oder der Stadtrat. Und bei Vereinen die Mitgliederversammlung als oberstes Organ.
Die Satzungen sind nie in Stein gemeißelt und werden immer angepasst. Vor Gericht heißt es immer, wenn in der Satzung es so klar steht, gilt immer die Satzung.
Hat Herr Döbell keine große Halle (Landwirtschaft) oder Grundstück für die er evtl. zahlen müsste? Wie sehen die Gebühren für landwirtschaftliche Gebäude ohne Viehwirtschaft aus? Schön wäre eine Aufstellung dazu um den Hahnenkampf richtig einzuordnen.