Es gibt diese kleinen politischen Facebook-Scharmützel, die zunächst nach wenig aussehen. Ein paar Kommentare, etwas Empörung, ein paar Seitenhiebe – und weiter geht’s. Manchmal lohnt es sich allerdings, genauer hinzusehen (nachlesenswert). Denn während Politiker in Pressemitteilungen und Podiumsdiskussionen darauf achten, wie sie wirken, zeigt sich in einem Facebook-Dialog gelegentlich etwas anderes: Wie jemand mit Widerspruch umgeht, wenn die Kameras nicht laufen. Der Facebook-Austausch rund um das Kirner Krankenhaus ist so ein Fall. Und er wirft vor allem eine Frage auf: Wie souverän muss ein Politiker sein, um einen politischen Gegner – hier BI – auszuhalten, ohne ihn persönlich abzuwerten? Man kann die Bürgerinitiative „Rettet das Kirner Krankenhaus“ für zu kompromisslos halten. Man kann ihre Strategie kritisieren und die Regioklinik für das bessere Konzept halten. Alles legitim. Aber dann sollte man darüber reden.
Weingarten entscheidet sich zumindest teilweise für etwas anderes. Er bescheinigt Michael Müller „politische Besserwisserei“, sieht ihn „vor den Trümmern“ der Arbeit der Bürgerinitiative, wirft ihm vor, „mit dem Kopf durch die Wand“ gewollt zu haben, und erklärt schließlich, die Bürgerinitiative sei „für niemanden mehr ein ernsthafter Ansprechpartner“. Unterstützung bekomme Müller nach Weingartens Darstellung nur noch von Leuten, „die Radau machen und von Alternativen faseln“. On-Top: Und wenn es gilt sind die Müllers auch noch im Urlaub und nicht da. Das ist eine bemerkenswerte Wortwahl – gerade von einem erfahrenen Politiker. Denn politische Erfahrung sollte eigentlich dazu befähigen, zwischen Widerspruch und Abwertung zu unterscheiden. Hier wird diese Grenze zumindest ziemlich großzügig überschritten. Man könnte natürlich sagen: Facebook ist Facebook. Da wird halt mal deutlicher formuliert. Mag sein. Aber genau deshalb sind solche Dialoge interessant. Sie zeigen, wie jemand reagiert, wenn ihm widersprochen wird. Und bei Weingarten entsteht dabei stellenweise der Eindruck, dass die alte politische Niederlage noch immer einen empfindlichen Punkt berührt. Salopp gesagt: Die beleidigte Leberwurst scheint noch nicht ganz verschwunden zu sein.
Joe Weingarten: „Die Stadt Kirn hat bei der letzten Bundestagswahl mit deutlicher Mehrheit für AfD und CDU gestimmt. Ihr habt deshalb zwei Abgeordnete aus diesen Reihen, die Euch jetzt in Berlin vertreten. Dort wird die Gesundheitspolitik bestimmt. Also jammert jetzt hier nicht rum, sondern wendet Euch an die, die Ihr gewählt habt. Viel Glück!„
Das wäre als bloße Pointe leicht abzutun. Interessanter ist aber, was dahintersteht. Bei Weingarten entsteht in diesem Austausch nicht unbedingt das Bild eines abgeklärten Politikers, der unterschiedliche Positionen aushalten kann. Eher das eines politischen Akteurs, der irgendwann die Geduld verliert – und dann vom Argument zur Person wechselt. Dabei wäre die politische Auseinandersetzung eigentlich ziemlich einfach gewesen: Welche Forderung der Bürgerinitiative war falsch? Welcher konkrete Vorschlag war nicht umsetzbar? Welches Kompromissangebot wurde gemacht und von der BI abgelehnt? Und warum war das Regioklinik-Konzept aus seiner Sicht die bessere Lösung? Darüber hätte man streiten können. Hart, meinetwegen auch leidenschaftlich. Aber eben in der Sache. Eine Bürgerinitiative muss nicht bequem sein. Sie darf nerven, Druck machen, bohren und politische Entscheidungen infrage stellen. Vielleicht macht sie dabei Fehler, vielleicht sogar erhebliche. Aber wer politische Beteiligung ernst nimmt, sollte eine Bürgerinitiative nicht erst dann als Gesprächspartner akzeptieren, wenn sie politisch angenehm geworden ist. Genau deshalb ist Weingartens Ton problematisch. Nicht, weil ein SPD-Politiker keine deutlichen Worte finden dürfte. Natürlich darf er das. Aber Härte in der Sache und Geringschätzung des Gegenübers sind zwei verschiedene Dinge.
Und dann ist da noch dieser letzte Satz: „Ich hoffe, dass wenigstens der Urlaub schön war.“ Für sich genommen könnte das eine freundliche Verabschiedung sein. Nach dem vorausgegangenen Schlagabtausch wirkt es allerdings eher wie eine letzte persönliche Spitze. Da diskutieren Menschen über die Zukunft der Gesundheitsversorgung einer ganzen Region – und am Ende landet die politische Auseinandersetzung bei persönlichen Seitenhieben. Das ist vielleicht der eigentliche Erkenntnisgewinn dieses Facebook-Dialogs. Nicht, dass Weingarten die Bürgerinitiative kritisiert. Das darf er. Auch dass er sie für politisch gescheitert hält, darf er sagen. Entscheidend ist, wie er mit den Menschen umgeht, die ihm widersprechen. Genau dort wird aus einer politischen Meinungsverschiedenheit eine Frage des politischen Stils. Ich hätte von einem erfahrenen Sozialdemokraten deshalb etwas anderes erwartet: nicht weniger Klarheit, nicht weniger Streit und auch nicht weniger Härte in der Sache – aber etwas mehr Souveränität und Feingefühl. Denn wer politische Verantwortung beansprucht, sollte nicht beweisen müssen, dass er das letzte Wort haben kann. Er sollte beweisen können, dass er Widerspruch aushält. Und manchmal ist ein Facebook-Dialog dafür ein ziemlich schonungsloser Test.
