„Politiker und ihre Nebentätigkeiten: Unterschiedliche Ansichten und Konzentration auf das Mandat“

 „Abgeordneter des Deutschen Bundestages das ist eigentlich ein Vollzeitjob. Dennoch verdienen vier von zehn der Spitzenpolitiker nebenbei noch hinzu“  – Die Schlagzeile der Rheinpfalz, dass vier von zehn Spitzenpolitikern neben ihrem Mandat im Deutschen Bundestag noch weitere Einkünfte haben, hat den SPD-Bundestagsabgeordneten Joe Weingarten veranlasst, auf Facebook klarzustellen, dass er keine Nebentätigkeiten ausübt und keinerlei Nebeneinkünfte hat. Nix, Nada! Seine volle Konzentration gilt seinem Mandat als Abgeordneter, und er betont, dass er gar nicht wüsste, wann er neben seiner Arbeit in den Ausschüssen und den Terminen im Wahlkreis noch Zeit für andere Tätigkeiten finden sollte. Er distanziert sich somit von seinen Parteikollegen, die Nebeneinkünfte generieren. Im Vergleich dazu hat sein Parteifreund auf Landesebene, Dr. Denis Alt, obwohl er kein Bundestagsabgeordneter ist, seinen Landtagssitz gegen einen Posten als Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit des Landes Rheinland-Pfalz eingetauscht.

Alleine durch diese von langer Hand geplante Veränderung hat sich sein Gehalt fast verdoppelt, da Staatssekretäre in Rheinland-Pfalz etwa 15.000 Euro Grundgehalt monatlich verdienen – Zulagen nicht eingerechnet. Zusätzlich ist er Vorsitzender des Aufsichtsrates der Landeskrankenhäuser und der Universitätsmedizin Mainz. Zusatzposten, die gewiss auch finanziell richtig, richtig lukrativ sind und nach dem Verständnis von Weingarten so nicht sein dürften. Was der Aufsichtsratsposten in die Tasche spült, darüber ist nichts bekannt. Transparenz, Fehlanzeige. Weingarten sollte seinen Landeskollegen mal an die Hand nehmen. Der sieht diese generellen zusätzlichen Positionen als problematisch an, da sie zeitliche Ressourcen binden, die für die eigentlichen Aufgaben als Abgeordneter oder im übertragenen Sinne als Staatssekretär fehlen könnten.

Es gibt also Unterschiede bei den Einstellungen und Aktivitäten der Politiker bezüglich Nebentätigkeiten. Während Weingarten seine volle Konzentration seinem Mandat widmet, sieht er, und nur so lässt sich sein Post interpretieren, Zusatzposten, wie die von Dr. Denis Alt, als zwiespältig an, da sie von der eigentlichen Arbeit ablenken und Zeitressourcen beanspruchen. Die Frage nach Nebentätigkeiten und deren Auswirkungen bleibt weiterhin diskussionswürdig, da Politiker bereits ausreichend entlohnt werden und zusätzliche Einkünfte auch ethische Fragen aufwerfen können.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert