Die Grünen im irner Land, im Kreis und im Land haben sich in einer detaillierten Anfrage mit der Zukunft des Krankenhauses Kirn beschäftigt. Sie wollten unter anderem wissen, welche Bedeutung die Landesmittel für die Sanierung hatten, wie die Unverzichtbarkeitserklärung zu bewerten ist, welche Leistungsgruppen der Träger, die Kreuznacher Diakonie, beantragt hat, und ob Gespräche mit dem Land stattfinden, um die medizinische Versorgung in der Region langfristig zu sichern. Außerdem griffen sie die Idee eines Integrierten Notfallzentrums auf, um die stationären Leistungen im Haus zu erhalten. Die Antworten auf die gestellten Fragen des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit Rheinland-Pfalz (MWG) fallen dabei sehr zurückhaltend aus und wirken in weiten Teilen wie typische Politikerfloskel: Konkrete Zusagen oder Details werden weitgehend vermieden. So bestätigt das MWG zwar, dass die Generalsanierung des Altbaus von 2011 bis 2016 notwendig und sinnvoll war, eine explizite Aussage darüber, dass damit die Zukunft des Krankenhauses langfristig gesichert werden sollte, erfolgt jedoch nicht.
Die Unverzichtbarkeitserklärung sei formal weder aufgehoben noch verändert worden, das Krankenhaus bleibt im Krankenhausplan – auch hier eine eher sachliche Feststellung ohne politische Absicherung. Details zu den beantragten Leistungsgruppen werden vom Träger nicht offengelegt, ebenso werden konkrete Ziele von Gesprächen zwischen Land und Träger nur allgemein als „grundsätzlicher Austausch bei Bedarf“ beschrieben. Auch zum vorgeschlagenen Integrierten Notfallzentrum bleibt die Antwort vage: Dieses sei Teil der bundesweiten Notfallreform, konkrete Standortentscheidungen stünden noch aus. Insgesamt lässt sich aus den Antworten ableiten, dass das Krankenhaus Kirn derzeit operativ gesichert ist, die langfristige Zukunft jedoch stark von Entscheidungen des Trägers, von politischen Weichenstellungen und von der Umsetzung bundesweiter Reformen abhängt. Die Antworten zeigen, dass das MWG bewusst nicht konkret wird und vieles offen lässt – typische Formulierungen, wie man sie aus Politikerantworten kennt.
Die vollständigen Fragen und Antworten hier:
Hallo zusammen,
als Vorsitzende der Grünen im Kirner Land möchte ich Folgendes klarstellen zu diesem Beitrag:
Die Anfragen wurden nicht einfach von den Grünen im Landtag gestellt, sondern es handelt sich hierbei um die Fragen und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger,
die sich bei unserer Podiumsdiskussion am 23. Januar in Kirn herauskristallisiert hatten.
Es wäre dementsprechend wünschenswert, im Beitrag zu schreiben, dass der Gemeindeverband Kirner Land zusammen mit dem Kreisverband Bad Kreuznach und der Fraktion im Landtag diese Anfragen der Bürgerinnen und Bürger an das MWG weitergeleitet hat.
Ebenso interessant ist es zu erwähnen, wie sehr diese Antworten des SPD-geführten MWG im Gegensatz zu den aktuellen Aussagen des Herrn Dr. Denis Alt im Wahlkampf stehen.
Mit den besten Grüßen,
Vanessa Nick