„Wanted Maulwurf“! Bürgermeister Hans Helmut Döbell (HHD) ist es offenbar Leid mit geheimen Informationen aus nichtöffentlichen Sitzungen in den Netzwerken konfrontiert zu werden. HHD, wie er allgemeinhin genannt wird, verschärft nicht nur intern Ton sowie Gangart, vielmehr erstattete er Anzeige bei der Polizei. Vermutlich gegen Unbekannt! Mit der Maßnahme konfrontierte er den Rat im öffentlichen Teil der jüngsten Sitzung. Übersetzt, der Chef setzt seinen kompletten Ortsgemeinderat unter Generalverdacht. Starker Tobak! Sich selbst auch? Wohl kaum! Was steckt dahinter? Wird er von Hilflosigkeit getrieben? Will er Stärke zeigen, ein Zeichen setzen? Einschüchtern? Jedenfalls hat er einen rausgehauen und über die Polizei nunmehr die STA mit ins Boot genommen. Dass die nicht unbedingt der richtige Adressat ist – geschenkt! Unter Umständen werden die Ratsmitglieder sogar als Beschuldigte geführt? Die Anzeige dürfte ins Leere laufen. Oder gibt es etwa einen konkreten Anfangsverdacht?
Mysteriös das Ganze. Hat Hochstetten seine eigene kleine Watergate-Affäre? Maybe? Wer plaudert Interna aus? Wer verstößt gegen die üblichen Gepflogenheiten, informellen Verhaltensregeln und traditionellen Umgangsformen? Das Misstrauen untereinander dürfte mit einem Aktenzeichen auf den Schultern nicht weniger werden. Merke, Bürgermeister drohen hier und anderswo gerne mit Anzeigen und Ordnungsgeldern, um Gremiumsmitglieder einzuschüchtern. Wie der konkrete Fall zeigt, werden Drohungen bisweilen auch mal umgesetzt. Souverän geht anders. Ist die Anzeige als Verzweiflungstat eines Bürgermeisters zu werten, der intern an Vertrauen eingebüßt hat und als nicht unumstritten angesehen wird? Die Frage möge jeder für sich selbst beantworten.
Hey, schon mal drangedacht, dass geheime Informationen mitunter auch über andere Kanäle an die Öffentlichkeit dringen? Über Umwege? Wahrscheinlich nicht! Nein, unter den Ratsmitgliedern muss es eine oder mehrere Plaudertaschen geben. Kaum anders lässt sich eine pauschale Verurteilung interpretieren, die Seltenheitswert in der kommunalen Landschaft genießen dürfte. Ein Rundumschlag, der sich sicherlich schnell herumsprechen wird. Wie werden die Ermittler jetzt vorgehen? Wird jedes Ratsmitglied einbestellt und vernommen? Werden Telefone abgehört, Handys einkassiert und ausgewertet? Wird man Undercover recherchieren? Ernsthaft, welchen Aufwand ist man bereit zu betreiben, um den oder die Schuldigen zu überführen? Die nächsten Wochen und Monate dürften spannend werden. Bleibt die abschließende Gretchen-Frage, welche Geheimnisse wurden überhaupt ausgeplaudert? Vermutlich dürfte es in erster Linie um die neuerliche Tankstellen-Initiative, die nach der Pressemitteilung ja jetzt nicht mehr geheim ist, gehen. Und?
Nur mal so nebenbei bemerkt, mehr Öffentlichkeit und Transparenz könnten generell helfen, damit solche Hochstetten-Affären gar nicht erst aufkommen können. Das Recht auf Information und Transparenz in Bezug auf staatliches oder kommunales Handeln sichert unter anderem die Kontrollfunktion der Bürger und soll auch Korruption und „Vetternwirtschaft“ im öffentlichen Sektor weitgehend einschränken. Zur Erinnerung, gemäß Steuerzahlerbund hatten wir ja schon gelebte Vetternwirtschaft im Dorf. Darüber hinaus sind transparente Strukturen auch Eckpfeiler der Demokratie und Grundlage und Voraussetzung für kommunalpolitische Meinungsbildung und Mitwirkung. In den Verwaltungswissenschaften wird Transparenz von Politik und Verwaltung schon lange als eine Bringschuld angesehen.