Erst Hennweiler, nun Simmertal? Es deutet vieles darauf hin, dass sich das Kirner Land im neuen Jahr gleich mit zwei Bürgerentscheiden befassen muss. In beiden Fällen regt sich Widerstand gegen Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien. In Simmertal hat sich aus der Bürgerschaft heraus eine Initiative gebildet, die das Ziel verfolgt, ausreichend Unterschriften für die Durchführung eines Bürgerentscheids zu sammeln. Damit soll den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gegeben werden, sich direkt zur Nutzung kommunaler Flächen für Windkraftanlagen zu äußern und aktiv an der politischen Willensbildung teilzunehmen. Rund 145 Unterschriften sind hierfür erforderlich – diese Anzahl wurde bereits erreicht. Hintergrund der Initiative ist ein Antrag der FWG-Fraktion im Gemeinderat, die Bevölkerung zu dieser Frage unverbindlich zu befragen. Dieser Antrag wurde trotz bestehender Mehrheitsverhältnisse abgelehnt. Als Gründe wurden unter anderem der organisatorische Aufwand sowie die fehlende rechtliche Bindungswirkung einer solchen Befragung angeführt. Da die Entscheidung über die Verpachtung kommunaler Flächen somit allein beim Gemeinderat verbleibt, soll nun über einen Bürgerentscheid eine direkte Beteiligung der Bürgerschaft ermöglicht werden.
Unterschriftenziel erreicht: Bürgerentscheid Windräder in Simmertal rückt näher




