Finanzielle Schieflage: Freisbachs Gemeinderat tritt geschlossen zurück – eine Inspiration für das Kirner Land?

„Eier, wir brauchen Eier!“ – Dieser Ausspruch erinnert vielleicht an Oliver Kahn, aber er passt auch perfekt zum Ortsgemeinderat von Freisbach im Kreis Germersheim. Dort haben die Ratsmitglieder und der Bürgermeister angekündigt, geschlossen zurückzutreten. Dieses entschlossene Vorgehen dürfte sogar den Titanen beeindrucken. Die Gründe für diesen drastischen Schritt sind ebenso deutlich wie mutig. Zitat des Bürgermeisters: „Unser Rücktritt soll ein politisches Zeichen sein und ein Hilferuf – stellvertretend für alle Kommunen in Rheinland-Pfalz.“ In einer Zeit, in der politische Rücktritte oft von Taktik und Inszenierung begleitet sind, ist diese Aktion eine erfrischende Ausnahme.

Der berühmte Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte, war in diesem Fall der erbitterte Streit um den Haushalt. Die Kommunalaufsicht hat dem vorgelegten Haushalt ihre Zustimmung verweigert, während die Forderung nach höheren Steuern im Raum steht. Doch der Gemeinderat von Freisbach hat genug. Sie sind es satt, die Bürgerinnen und Bürger immer mehr zu belasten. Die finanzielle Lage ist prekär, die Pflichtausgaben übersteigen die Einnahmen, und die Kommune scheint in einem unlösbaren Dilemma gefangen zu sein. Die Idee hinter dem geschlossenen Rücktritt ist ein Aufschrei, eine dringende Aufforderung zum Umdenken seitens des Landes. Denn dieser Fall steht sinnbildlich für viele Kommunen, die unter ähnlichen finanziellen Herausforderungen leiden.

Die Frage, die sich stellt, ist, ob das Beispiel von Freisbach Schule machen wird. Könnte dies der Startpunkt für eine Bewegung sein, in der weitere Kommunen ähnliche Schritte unternehmen? Wenn immer mehr Gemeinden geschlossen zurücktreten, könnte dies durchaus zu einem Umdenken auf höherer Ebene führen. Schließlich geht es um kommunale Selbstverwaltung und finanzielle Handlungsspielräume, die den Gemeinden oftmals verwehrt bleiben. Vielleicht werden andere Kommunen dem Beispiel von Freisbach folgen und ebenfalls ein mutiges Signal setzen. Eines ist sicher: Dieser Schritt hat die öffentliche Aufmerksamkeit geweckt und verdeutlicht die finanziellen Nöte vieler Gemeinden, die bisher im Schatten geblieben sind.“

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