In der vorletzten Ortsgemeinderatssitzung ist dem erfahrenen Ortsbürgermeister Hans Helmut Döbell bei einem Tagesordnungspunkt zur „Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes für das Teilgebiet ‚Gewerbegebiet zwischen Nahe und Bundesbahn südöstlich der Ortslage'“ ein Lapsus unterlaufen. Gemäß der Gemeindeordnung musste er die Leitung der Sitzung aufgrund familiärer Verbindungen abgeben und sich in den Zuschauerbereich begeben. Dennoch mischte er sich in die Diskussion ein, möglicherweise aus alter Gewohnheit heraus. In der jüngsten Sitzung wurde dieser Formfehler korrigiert, ohne weitere Diskussion. Ein „aufmerksamer Bürger“ hatte diesen neuen Beschluss herbeigeführt. Es wäre undenkbar gewesen, wenn eine Entscheidung auf rechtswidriger Grundlage wirksam geworden wäre.
Dennoch bleiben einige Fragen offen. Das Gremium hat erneut versäumt, kritische Fragen zur Umwidmung von Industrieflächen zur Möglichkeit einer Einzelhandelsansiedlung zu stellen. Diese Umwidmung betrifft ausschließlich die sogenannte „Bürger-Meister-Bruder-Sahnefilet-Fläche“, die ursprünglich unter der Bedingung einer eigenen Logistiknutzung erworben wurde. Die Beweggründe für diese Aufwertung sind bisher nicht ausreichend erläutert worden und die fehlende Transparenz lässt Raum für Spekulationen. Der Bürgermeister hat sich bisher bedeckt gehalten, und die Ratsmitglieder haben es versäumt, die Hintergründe herauszuarbeiten. Die Bürgerinnen und Bürger von Hochstetten-Dhaun sind weiterhin im Dunkeln darüber, welche Pläne für diese Fläche tatsächlich verfolgt werden.
In letzter Zeit habe ich die ein oder andere Gemeinderatssitzung besucht . Gestern 06.09. ist mir mal wieder aufgefallen wie wenig Fragen von Seiten der Ratsmitglieder*innen zu den einzelnen Beschlussvorlagen gestellt wurden und wie schnell man Millionen- Projekten zustimmt. Oder wird in Hochstetten alles hinter verschlossenen Türen beraten, sodass die Ratsmitglieder*innen in der öffentlichen Sitzung keine Fragen mehr haben. Dies wäre zwar nicht illegitim aber gewiss auch nicht sehr zuträglich, um das Interesse der Bürger*innen für ihre Gemeinde zu fördern. Großprojekte wie die Sportplatzbrücke, aber auch Straßenumwidmungen welche auch Kosten verursachen könnten oder Änderungen von Bebauungspläne verdienen es doch öffentlich diskutiert zu werden. Es hat so den Anschein, dass nicht allen Entscheidungsträger*innen die enorme Verantwortung für die Gemeinde bewusst ist.
Etwas mehr Transparenz nach außen stünde unserem Gemeinderat gut zu Gesicht und würde die Bürger*innen bestimmt motivieren sich auch mehr einzubringen.