Bürger oder Einwohner? Eine Frage mit Gewicht!

Bei der jüngsten VG-Ratssitzung entfachte eine Diskussion, die für Bürgermeister Thomas Jung offenbar von geradezu entscheidender Bedeutung war: Bürgerversammlung oder Einwohnerversammlung? Die CDU und Cornelia Dhonau-Wehner hatten ihren Antrag konsequent als „Bürgerversammlung“ bezeichnet. Jung hingegen pochte wiederholt auf die Bezeichnung „Einwohnerversammlung“ – und das durchaus mit einer rechtlichen Begründung. Schließlich könnten dann auch diejenigen teilnehmen, die noch nicht wahlberechtigt sind, etwa Jugendliche, die zwar in der Gemeinde leben, aber noch nicht an die Wahlurne dürfen. Bisweilen schien dabei allerdings die Grenze zwischen Bürgermeister und Oberlehrer zu verschwimmen. War das nun eine berechtigte rechtliche Klarstellung oder doch eher kommunalpolitische Spitzfindigkeit? Vielleicht auch eine willkommene Gelegenheit, von den eigentlichen Inhalten abzulenken? Wer weiß?

Rechtlich hatte Jung jedenfalls einen Punkt: § 16 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz regelt die Einwohnerversammlung. Doch offenbar blieb die Belehrung ohne nachhaltige Wirkung. Denn auch nach der ausgiebigen Begriffsdiskussion blieb es im VG-Rat bei der „Bürgerversammlung“. Selbst der Beschluss wurde unter dieser Bezeichnung gefasst. Nun darf man gespannt sein, was in der offiziellen Einladung stehen wird: Sind die Bürger eingeladen oder die Einwohner? Vielleicht entscheidet am Ende nicht die Debatte im VG-Rat, sondern ein einziges Wort auf dem Einladungsschreiben darüber, wer sich angesprochen fühlen darf. In der Kommunalpolitik sind es eben manchmal die kleinen Wörter, die für die größten Diskussionen sorgen.

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