Die Kirner-Land-Nachrichten haben in den letzten Stunden gleich mehrere Zuschriften erhalten, in denen auch Bürgerinnen und Bürger aus Hennweiler einen Bürgerentscheid über den geplanten Solarpark fordern. Viele fragen sich nun: Ist das überhaupt noch möglich, wenn der Gemeinderat bereits in der kommenden Woche den Aufstellungsbeschluss fassen will? Rechtlich wäre ein Bürgerentscheid grundsätzlich Sache der Bürger selbst – doch ob der Zeitpunkt noch günstig ist, steht auf einem anderen Blatt. In Rheinland-Pfalz sind Bürgerbegehren gegen Beschlüsse des Gemeinderats ausdrücklich erlaubt – auch nachdem der Beschluss gefasst wurde. Der Solarpark, der sich über einen rund 3,5 Kilometer langen Streifen im Süden und Osten Hennweilers ziehen soll, ist ein Projekt, das die Gemeinde langfristig prägt. Deshalb liegt die Idee nahe, alle Bürgerinnen und Bürger entscheiden zu lassen. Ein Bürgerentscheid bietet schließlich starke Argumente dafür: Er schafft demokratische Legitimation, stärkt das Vertrauen in politische Entscheidungen und kann helfen, Konflikte dauerhaft zu befrieden. Ein positives Votum würde dem Gemeinderat deutlichen Rückhalt geben, ein ablehnendes hingegen Klarheit schaffen.
Doch es gibt auch gute Gründe dagegen. Ein Bürgerentscheid braucht Zeit – für Information, Fristen und Vorbereitung. Genau diese Zeit ist jetzt knapp. Wenn der Gemeinderat den Bebauungsplan auf den Weg bringt und das Verfahren formal startet, ist ein Bürgerentscheid zwar theoretisch möglich, praktisch aber nur schwer zu organisieren. Außerdem lässt sich ein komplexes Projekt wie ein Solarpark nur bedingt auf ein Ja oder Nein reduzieren. Emotionen könnten schnell stärker werden als Sachargumente. Für Hennweiler heißt das: Ein Bürgerentscheid ist nicht ausgeschlossen, aber er müsste jetzt von Bürgerinnen und Bürgern aktiv angestoßen werden – und zwar schnell. Ob er zu spät kommt, hängt davon ab, wie geschlossen und organisiert die Initiatoren auftreten und ob genügend Menschen den Wunsch teilen. Klar ist: Am Ende braucht die Gemeinde eine Entscheidung, hinter der sie möglichst geschlossen stehen kann.
Sachliche Abwägung des Für und Wieder zu einem Bürgerentscheid.
Was micchtstört, ist der Zeitpunkt dieser Stimmungsmache einiger Bürger – vermute da sind auch wieder etliche Nicht-Ortsansässige dabei, wie in Hochstetten, Dhaun, Bad Sobernheim, Simmerthal, Simmern, ……
Über Hennweiler wurde doch schon vor Monaten von einigen behauptet, es gäbe Gheimtreffen (nach Einbruch der Dunkelheit) im Haus des Bürgermeissters, es würde geklüngelt, Entscheidungen ohne Bürgerbeteiligung getroffen.
Warum sind diese Leute nicht zu dem Zeitpunkt öffentlich aktiv geworden und haben einen Bürgerentscheid initiiert?
Wenn es zu einem Bürgerentscheid kommt, spielen hoffentlich nicht die Emotionen einiger (Oh, das schöne Bild von Hennweiler, oh diese häßlichen Solarpanele, oh, da könnte ja Regen kommen, oh …..) eine Rolle, sondern die Fakten zu den Vorteilen, die Hennweiler aus der Anlage ziehen wird – man könnte mal die Leute in Hochstetten-Dhaun fragen.
Wobei der Vorteil für die Gemeinden aus der Erneuerbaren Energie noch viel größer sein könnte (billiger Strom für die Bürger, Gewinne aus der Anlage für Kita, Schule, uw.) wenn nicht nur die Projektierer bauen, sondern die Gemeinden ebenfalls beteiligt sind (siehe Erfahrungen VG Kirchberg bzw. Rhein-Hunsrück-Kreis).
Hat die VG Kirner Land nicht dafür ihre AöR „Erneuerbare Energien“ gegründet? Wo ist sie ……..
Ja, klar das macht dann in Zukunft jeder so, weil der Staat ( Bund und Land) seinen Verpflichtungen nicht nachkommt soll jede Gemeinde seine Landschaft mit Windrad und Photovoltaik verschandeln.
Die tatsächliche „Stromausbeute“ ist in unseren Gebieten tatsächlich viel zu gering und kann nur durch massive Subventionen (die der Normalbürger durch erhöhte Strompreise und Umlagen (z.B. EEG) bezahlt. Der Bürger wird einfach hinters Licht geführt.
Von den Greenwashern geschickt inszeniert AöR.
Da der Vorstand im Jahr monitär
gut profitiert gibt es interne Empfehlungen von Kommunalen Stellen möglichst Entscheidungsträger (Bürgermeister, örtlichen. Parteigrössen usw.) zu Implementieren um möglichst ein positives Bild zu erzeugen.
Da die Zahlung in Abhängigkeit von der Grösse ist, sollten die Bürger mal nachfragen was die AöR überhaupt kostet.
(Ist gesetzlich geregelt)
Mal unabhängig davon wie großzügig sich Projektierer und Betreiber verhalten.
Das schlimmste ist aber die Veränderung von Flora und Fauna. Unsere Natur wird unwiederbringlich verändert.
Ich bin nicht gegen Fortschritt aber es sollte zunächst die Forschung im Bezug auf Speicherfähigkeiten unterstützt werden und dann kann man vielleicht in einigen Jahren über vernünftigere Ergennisse reden.