Schon mitbekommen? Joe Weingarten, der einstige unbequeme SPD-Rebell aus Bad Kreuznach, verlässt den Bundestag – und offenbar auch die Lust, seine Zehntausender zu überweisen. Aus Parteikreisen sickert durch: rund 30.000 Euro Mandatsträgerabgaben sollen noch offen sein. Plötzlich wird klar: Bei Geld hört die Parteifreundschaft auf. Little-Joe, wie er liebevoll bei www.kirner-land-nachrichten.de genannt wird, schweigt beharrlich: „Das Kapitel ist abgeschlossen.“ Wer hätte gedacht, dass ein selbsternannter Rebell sich ausgerechnet durch das Nichtzahlen von Parteibeiträgen ins Abseits manövriert? In der „Abgeordneten-Rente“ bleibt er Rebell – nur ohne Zahlungsmoral.
Die Partei betont, dass ausbleibende Zahlungen legal sind. Moralisch diskutabel? Sicher. Aber noch viel fragwürdiger ist, dass die eigenen Genossen seine privaten Zahlungsverhältnisse an die Presse durchstecken – ein Akt, der eher nach Verrat als nach Loyalität riecht. Feind – Todfeind – Parteifreund“ – eine makabre Steigerungsformel, die hier zutreffend erscheint. Hätte man die Angelegenheit nicht intern lösen können? Der Vorgang wirkt lächerlich. Karrt man da am Ende nach! Little-Joe wird so zum Sinnbild dafür, dass in der Politik manchmal nicht Überzeugung, sondern Kontostand und Intrigen zählen. Plötzlich entscheidet nicht, wie unbequem man ist, sondern wie zuverlässig die Zehntausender fließen – oder wie eifrig andere sie öffentlich ausschlachten. Die SPD ist nur noch peinlich. Während die Kameraden nachrechnen und innerparteiliche Blicke schweifen lassen, steht Little-Joe einsam am Spielfeldrand. Heiß geliebt war er eh nie.
Rechtliche Einordnung:
Mandatsträgerabgaben sind freiwillige Zahlungen an die Partei, die in der Regel vom Einkommen aus Mandaten abhängen. Es gibt keine gesetzliche Pflicht, diese Zahlungen zu leisten. Das Ausbleiben solcher Beiträge stellt daher keine Rechtsverletzung dar. Die Weitergabe von Informationen über den Zahlungsstatus an die Presse ist rechtlich nicht per se verboten, kann aber innerparteilich als unethisch oder als Vertrauensbruch bewertet werden.
