Sachen gibt es! Dass kirner-land-nachrichten einmal zum Lieferanten für den Kreisplaner wird, hätte wohl niemand erwartet. Doch genau das ist geschehen: In einer früheren Veröffentlichung tauchte ein Bild der Olympiawiese auf, versehen mit einer kritischen Frage zur möglichen Nutzung dieser Fläche für Solaranlagen. Die Antwort darauf lieferte Kalus nun in der jüngsten Sitzung des Verbandsgemeinderates Kirner Land – und zwar mit deutlichen Ergänzungen zum Ursprungsbild (Bild unten): Die Olympiawiese ist nach aktueller Rechtslage nicht für eine Bebauung mit Photovoltaikanlagen vorgesehen. Zwar sei heutzutage nichts endgültig in Stein gemeißelt, wie er betonte – man wisse nie, was in Berlin oder Mainz künftig beschlossen werde – doch zum jetzigen Zeitpunkt sei eine Erweiterung des bestehenden Solarparks auf die Olympiawiese nicht möglich. Eine Änderung des Flächennutzungsplans wäre dafür zwingend erforderlich. Damit dürfte die Sorge vieler Bürgerinnen und Bürger, die Wiese könne früher oder später mit Solarmodulen zugebaut werden, vorerst vom Tisch sein. Ganz sicher sei die Fläche zwar nicht – „eben nicht bombensicher“, aber eben auch nicht im Visier aktueller Planungen.
Einigkeit herrschte im Rat darüber, dass künftig neue Freiflächen-Solarparks nur im Rahmen eines Gesamtkonzeptes für das Kirner Land entstehen sollen. Dieses Konzept – ein dickes Brett in den Beratungen – soll nun auf Kreisebene erarbeitet werden. Die Verbandsgemeinde will sich daran aktiv beteiligen. Kalus bot an, die nötigen Grundlagen für die Erstellung beizusteuern. Seine Expertise tat der Atmosphäre gut. Wille und Ziel ist es, die Planung künftiger PV-Anlagen geordnet, transparent und flächenschonend zu gestalten. Bereits laufende oder abgeschlossene Verfahren, wie etwa der Solarpark „Itzbach – In den weißen Äckern“, sollen davon unberührt bleiben. Auch hierzu nahm Kalus Stellung: Das Projekt sei nicht rechtswidrig, wie immer wieder von Gegnern gerne behauptet wird, sondern sei „in der Historie sauber abgearbeitet worden“.
Nach kurzer Beratungspause einigte sich der Verbandsgemeinderat auf einen gemeinsamen Beschluss.. Sinngemäß heißt es nun: Der Verbandsgemeinderat beschließt die 7. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes der VG Kirn-Land für das Teilgebiet „Itzbach – In den weißen Äckern Nord“, als Sondergebiet für Freiflächen-Photovoltaikanlagen. Neu aufgenommen wurde zudem die Formulierung, dass die Kreisverwaltung eine Potenzialflächenanalyse sowie ein Gesamtkonzept für PV-Freiflächenanlagen im Kirner Land vorbereitet, das in den kommenden Schritten im Verbandsgemeinderat beraten werden soll. Alles also wieder auf Anfang. Ob sich jetzt alle wieder lieb haben, bleibt abzuwarten. Mit diesem Beschluss soll Klarheit geschaffen und zugleich ein geordneter Rahmen für künftige Entwicklungen im Bereich Solarenergie gesetzt werden – auch um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger sowie den Landschaftsschutz nicht aus dem Blick zu verlieren. Ein Erfolg? Angesichts der Kontroversen im Vorfeld auf alle Fälle. Salopp formuliert unterliegt alles was nach Hochstetten-Dhaun an neuen Projekten hinzukommt – siehe Plan von 48 Hektar Solarfläche in Hennweiler – strengeren Regeln. Weiterer Bericht folgt
Wie bereits mehrfach angesprochen, ist die Situation folgendermaßen: Die Fläche in Hennweiler gehört zur Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe und hat „leider“ nichts mit den noch zu ausweisenden Flächen der Verbandsgemeinde Kirner Land zu tun. Die Flächen in Simmertal, Horbach, Becherbach, Limbach, Heimweiler, Bärenbach usw. unterliegen ebenfalls nicht dem Beschluss der Verbandsgemeinde Kirner Land. Die Projektierer führen diesbezüglich bereits Gespräche. Von Seiten der örtlichen Gemeindespitzen wurden bereits mehrere Grundstückseigentümer unter Druck gesetzt, was unter anderem zu Verfahren beim Kreisrechtsausschuss geführt hat. Leider wird darüber nicht berichtet. Schade.
Ich gehöre als „Anlieger“ der Olympiawiese zur Garde der Querdenker wie Klaus Pfrengle und C. Dhonau-Wehner, Manfred Kuhn u.a.
Als Beobachter der VG-Sitzung habe ich mich sehr gewundert über das Ausschweigen der SPD und Ihrer
Führungsspitze. Sehr merk-würdig! Schweigen ist auch eine Form der Erwiderung, wenn man sich wenig sicher in den eigenen Reihen fühlt oder wenn man sich selbst in einer sehr wichtigen landschaftlichen Sache das Wort verbietet, weil man irgendwie darin involviert ist. Ich bin überzeugt, das die Brücke, die Thomas Jung formuliert hat, solange hält, bis die Schweig-samen sich wieder zu Wort melden. Hoffentlich hält dann die Brücke unter der inneren Flut!